Sachverständigenbüro für Anlagentechnik und Gewässerschutz

Prüfung von Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (VAwS)
Beratung im Genehmigungsverfahren nach BImSchG
Erstellung von wasserrechtlichen Anlagenbeschreibungen (interaktiv)
Zertifizierung von WHG-Fachbetrieben

Am Gulloh 27, D-44339 Dortmund
Tel. 0231-4277966, Mobil 0175-1676311, Fax 0231-4277967, Mail mk@dr-krutz.de


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Betriebsanweisung nach VAwS NRW

Für alle der VAwS unterliegenden Anlagen gelten bestimmte Anforderungen an die Beschaffenheit und den Betrieb. Darüber hinaus hat der Anlagenbetreiber eine Anlagenbeschreibung mit Überwachungs-, Instandhaltungs- und Alarmplan aufzustellen und daraus die für den Betrieb der Anlage notwendigen Maßnahmen in einer Betriebsanweisung festzulegen. (Für Haushalts-Öltanks genügt die Kennzeichung und das Anbringen eines Merkblatts).

Der Betreiber hat sicherzustellen, dass ausgetretene Stoffe verwertet oder ordnungsgemäß entsorgt werden. Die bei Betriebsstörungen zu treffenden Maßnahmen insbesondere zur Handhabung von Leckagen und verunreinigtem Löschwasser sind in die Betriebsanweisung aufzunehmen.

Mindestinhalt einer Anlagenbeschreibung nach § 3 VAwS NRW

In Nordrhein-Westfalen verweist die Verwaltungsvorschrift zur VAwS (VV-VAwS) vom 16.07.2007 unter Nr. 3.2 (Anlagenbeschreibung) auf die Technische Regel für wassergefährdende Stoffe Nr. 779 (TRwS 779, Allgemeine Technische Regelungen). Diese präzisiert unter Nr. 6.2 (Betriebsanweisung), welche Angaben die Anlagenbeschreibung insbesondere enthalten muss. Kurzgefasst sind dies

Ausführliches zur Anlagenbeschreibung geht aus der TRwS 779 hervor. Besonders bei mehrteiligen Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und bei Neuanlagen stellt die Anlagenbeschreibung eine wichtige Voraussetzung für ein mängelfreies Prüfergebnis dar. Existiert keine Anlagenbeschreibung, dann ist nicht nur die darauf aufbauende Betriebsanweisung nicht wirksam verankert, sondern es mangelt auch an der genehmigungsrechtlichen und technischen Dokumentation, die dem VAwS-Sachverständigen vor der gesetzlich vorgeschriebenen Überprüfung der Anlage zur Einsicht vorzulegen ist.

Inhalt und Gliederung einer Betriebsanweisung

Ist eine Betriebsanweisung auch nach anderen Rechtsvorschriften (z.B. Gefahrstoffverordnung) erforderlich, kann sie einbezogen werden, wenn die wasserrechtlich bedeutsamen Teile deutlich gekennzeichnet sind.

Hinweise

Die Form der Betriebsanweisung ist dem Betreiber grundsätzlich freigestellt. Es ist zweckmäßig, das Layout der Betriebsanweisung gemäß § 14 (früher: § 20) der Gefahrstoffverordnung (TRGS 555) zugrunde zu legen. Zweck der Betriebsanweisung: Sichere Arbeitsabläufe im Regelbetrieb und wirksame Maßnahmen im gestörten Betrieb.

Sie gehören einem Industrieverband an? Fragen Sie die Geschäftsstelle, ob es nicht schon eine Muster-Betriebsanweisung für die Verbandsmitglieder gibt.

Was den Inhalt betrifft, sind Sie zunächst auf sich selbst gestellt, denn niemand kennt Ihren Betrieb, die Betriebsabläufe und die abzuwehrenden Gefahren so gut wie Sie selbst. Ziehen Sie die Hilfe externer Berater in Betracht: man selbst tut sich bei der Ausformulierung schwer, während Profis darin routiniert sind.

Eine wichtige Quelle für die Betriebsanweisung liefert der Hersteller eines sicherheitsrelevanten Anlagenteils (z.B. Überfüllsicherung, Grenzwertgeber, WHG-Dichtfläche) oder der beauftragte WHG-Fachbetrieb. Es ist die Allgemeine bauaufsichtliche Zulassung (AbZ) dieses Anlagenteils, die der Betreiber zusammen mit dem Anlagenteil einkauft. Der Fachbetrieb muss ihm die AbZ unaufgefordert aushändigen (geschieht manchmal nur auf Nachfrage). Die AbZ sieht zwar aus wie eine Montageanleitung, die sich nur an den Fachbetrieb richtet, aber: im Innern findet sich ein Abschnitt, der sich an den Betreiber richtet. Es ist meist überschrieben "Bestimmungen für Nutzung, Unterhalt, Wartung" und enthält genau das, was bezüglich dieses Anlagenteils in die Betriebsanweisung gehört.

Maßgeblich für die Ausformulierung werden zunehmend die Technischen Regeln wassergefährdender Stoffe sein. So heißt es z.B. in der TRwS 787 (Arbeitsblatt DWA-A 787) für Abwasseranlagen als Auffangvorrichtungen im Abschnitt 7 Abs. 2 (Betriebliche Regelungen und Dokumentation): "Die Dokumentation kann Bestandteil der Betriebsanweisung [...] sein."

Eine nützliche Quelle für die Betriebsanweisung findet der Betreiber auch in dem Sicherheitsdatenblatt des wassergefährdenden Stoffs, das er vom Lieferanten erhält. Dort gibt es z.B. Hinweise zu Maßnahmen bei unbeabsichtigter Freisetzung, Empfehlungen für die Handhabung und Lagerung sowie Hinweise zur Entsorgung und einiges mehr.

Ausformulierung heißt, die aus den obigen Quellen geschöpften, oft allgemein gehaltenen Hinweise so zu konkretisieren, dass sie auf die eigenen betrieblichen Verhältnisse passen. Beispiel: Die Formulierung Mit geeigneten Absorbentien aufsaugen im Sicherheitsdatenblatt nützt dem Mitarbeiter wenig, wenn er nicht erfährt was Adsorbentien sind, und vor allem: geeignete. Die Betriebsanweisung ist erst dann praxisnah, wenn allgemeine Formulierungen so weit konkretisiert sind, dass der Anwender ein klares Handlungskonzept vorfindet.

Wenn die Betriebsanweisung im Entwurf fertig ist, lesen Sie sie mit den Augen des Anwenders. Was der nicht auf Anhieb versteht, taugt auch nichts.